Konjunkturen der inneren Sicherheit

VERSCHOBEN AUF
Do 23.5. Marianne, 19:00 Uhr
John Kannankulam
mit Gebärdenübersetzung

Seit Jahren – und verstärkt seit dem 11. September 2001 –lässt sich ein Ausbau der sogenannten „inneren Sicherheit“ feststellen. Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung, biometrische Pässe, „Bundestrojaner“ und allgemeine Ausweitung polizeilicher und nachrichtendienstlicher Befugnisse – die Auflistung, die sich um viele Punkte erweitern ließe, zeugt von zunehmender staatlicher Kontrolle in verschiedensten Bereichen. Dabei scheint diese Feststellung zunächst widersprüchlich, wird der Neoliberalismus doch weithin mit einer Verschlankung und Zurückdrängung des Staates identifiziert.
John Kannankulam wird mit Rückgriff auf die Theorie des „autoritären Etatismus“ von Nicos Poulantzas den Zusammenhang zwischen staatlichem Rückzug aus dem Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich einerseits und der Ausweitung staatlichen Handelns in den Bereichen innere Sicherheit und Rüstung andererseits erklären.

John Kannankulam ist Juniorprofessor für Politische Ökonomie und Europäische Integration am Institut für Politikwissenschaft der Universität Marburg; einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist marxistische Staatstheorie.